SPD/FDP: Das Thema Grundschule gleich wieder streichen

Mittwoch, den 23. Juni 2010 um 03:04 Uhr

(fr) Nachdem Bürgermeister Ferdinand Borgmann die 19. Sitzung des Rates vor zahlreichen Zuschauern und einer gelichteten Ratsrunde (6 Ratsmitglieder waren der Versammlung ferngeblieben) eröffnete, stellte Christian Pohlmann als stellvertretender Sprecher der SPD/FDP-Gruppe einen insbesondere für viele Zuhörer überraschenden Antrag. Das Thema: „Standort der Grundschule Ankum" solle sofort wieder von der Tagesordnung gestrichen werden.

Zur Begründung führte Pohlmann an, dass eine schriftliche Ausformulierung bezüglich dieses Tagesordnungspunktes den ratsinternen Einladungen zur Ratssitzung nicht beigelegen habe, außerdem fiele das Thema in die Zuständigkeit der Samtgemeinde Bersenbrück und nicht in jene der Gemeinde Ankum.

Borgmann bestätigte die fehlenden formale Zuständigkeit, bemerkte aber auch, dass unter dem Tagesordnungspunkt „Standort der Grundschule Ankum" nur die Abgabe eines Votums der Gemeinde Ankum beabsichtigt sei. Zudem gab er zu bedenken, dass viele Zuschauer an diesem Abend insbesondere in den Ratssaal gekommen waren, um eine klare Stellungnahme des Gemeinderates in dieser Sache zu hören.

Gegen die Stimmen der SPD/FDP-Gruppe wurde der Antrag auf Streichung des Tagesordnungspunktes mit großer Mehrheit abgelehnt.

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