Still hob Ankums Gemeinderat einen „historischen“ Beschluss auf

Mittwoch, den 17. Juni 2009 um 06:01 Uhr

(fr) Am 23. September 2008 fasste eine Mehrheit im Rat der Gemeinde Ankum den Beschluss, Gespräche mit der Stadt Bersenbrück aufzunehmen, um die Möglichkeiten einer Einheitsgemeinde Ankum-Bersenbrück auszuloten. Bürgermeister Borgmann und dessen Stellvertreter Sandbrink hatten sich gegen diesen Beschluss ausgesprochen.

Die Diskussion dieses Beschlusses wurde gleich danach und vor allem in Ankum sehr emotionell geführt und eskalierte im Oktober in einer Morddrohung gegen einen Ratsherren. Ein Akt der Demokratiefeindlichkeit und Menschenverachtung, der weit über die Grenzen des Osnabrücker Landes hinaus kritische Aufmerksamkeit erregte, dem Ansehen Ankums schadete, und dem sich alle Mitglieder des Ankumer Rates gemeinsam mit einer sehr großen Zahl der Ankumer Bürger geschlossen entgegen stellten.

Auf der Grundlage der Bestimmungen unseres Rechtsstaates schlossen sich bald danach einige Ankumer Bürger zu der Intiative „Pro Ankum" zusammen und forderten mit der Sammlung von Unterschriften einen Bürgerentscheid, um die Fortsetzung der Gespräche mit dem möglichen Ziel einer Einheitsgemeinde zu verhindern. Diese waren zu jenem Zeitpunkt aber noch nicht einmal begonnen worden. Selbst als die Sammlung von 1282 Unterschriften Wochen später von der Initiative „Pro Ankum" im Rathaus abgegeben wurden, waren die Gespräche nicht angelaufen. Nur eines wurde nach ersten Bekanntgaben in der öffentlichen Diskussion stetig deutlicher. Die Hoffnungen für bessere Zukunftschancen Ankums, die seitens der Befürworter der Gespräche aufrichtig und in bester Absicht geäußert worden waren, bestätigten sich kaum oder nicht.

In einem korrekt geführten Verwaltungsgang musste der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Ankum nach dem Jahreswechsel das Begehren der Bürgerinitiative um einen Bürgerentscheid wegen formeller Fehler ablehnen. Unbeachtet dessen, blieb der Widerspruch aber nicht ungehört. Als erster offzieller Vertreter hegte nun Samtgemeindebürgermeister Dr. Michael Lübbersmann ernste Bedenken gegen die "Fortführung" der Gespräche. Doch wie gehabt, hatten diese noch immer nicht begonnen.

Nach dem ersten Gespräch zwischen Vertretern der Gemeinde Ankum, der Stadt Bersenbrück und der Samtgemeinde, kehrte Stille ein. Eine gemeinsame Presseerklärung sollte es geben, doch diese kam nicht.

So beschloss die SPD/FDP-Gruppe im Ankumer Rat, eine eigene Presseerklärung abzugeben. Keine der positiv gedachten Erwartungen hätten sich bestätigt und entsprechend des im September gefassten Beschlusses lehne man nun die Fortführung der Gespräche ab. Man wolle im Rat der Gemeinde Ankum den Antrag auf offizielle Beendigung der Gespräche stellen. .

Während der gestrigen Sitzung wurde dieser Antrag gestellt. Gemeinsam vertreten von den Fraktionen der CDU und SPD/FDP. Er wurde ohne Wortmeldungen einstimmig genehmigt. Ohne Rückblick auf das Geschehene, so auch ohne Aufflammen einer neuen Diskussion zwischen ursprünglichen Befürwortern oder Gegnern der Gespräche.

Der Rat der Gemeinde Ankum beschloss einstimmig:

„Die Gemeinde Ankum führt keine weiteren Gespräche mit dem Ziel der möglichen Bildung einer Einheitsgemeinde Ankum/Bersenbrück.

Gleichzeitig spricht sich die Gemeinde Ankum dafür aus, das gute nachbarschaftliche Verhältnis zu Bersenbrück und den Nachbargemeinden zu erhalten und auszubauen. Ebenso befürwortet die Gemeinde Ankum interkommunale Gespräche, die der positiven Entwicklung der selbständigen Mitgliedsgemeinden innerhalb der Samtgemeinde dienen".

Möglich wäre auch gewesen, die Gespräche als unterbrochen zu betrachten und den Beschluss vom 23. September quasi in der Schublade ruhen zu lassen, um ihn später, unter günstigeren Bedingungen, vielleicht neu hervor zu holen. Doch Ankums Gemeinderat schaffte am gestrigen Abend Klarheit und Eindeutigkeit. Gut möglich, dass gerade so auch neue Chancen für eine intensivierte interkommunale Zusammenarbeit innerhalb der Samtgemeinde Bersenbrück geschaffen wurden.

Falls Sie sich nochmals über die Entwicklung der Beschlusses vom 23. September orientieren möchten, empfehlen wir Ihnen unsere Beitragsreihe „Ankum und Bersenbrück eine Einheitsgemeinde?".

Weitere Argumente und Informationen finden Sie auch auf den Internetseiten der CDU-Ankum und der FDP der Samtgemeinde Bersenbrück.