Ankum riskiert im Ausblick auf die Zukunft eine massive Neuverschuldung

Samstag, den 17. April 2010 um 01:09 Uhr

(fr) Auch wenn die SPD/FDP-Gruppe im Rat der Gemeinde Ankum den nun beschlossenen Gemeindehaushalt 2010 letztlich ablehnte, so stehen doch alle Ratsmitglieder gemeinsam hinter einem millionenschweren Investitionsprogramm, welches die Gemeinde in eine erhebliche Neuverschuldung führt.

Als erstes Kennzeichen der gewagten oder auch mutigen Planungen für das 2010, weist der sogenannte Ergebnishaushalt im neuen Doppik-Verfahren ein Defizit von 400.000 Euro auf. Der Haushalt ist also nicht ausgeglichen, die geplanten Ausgaben übersteigen die zu erwartenden Einnahmen erheblich. Zudem greift die Gemeinde zu einer Kreditneuaufnahme in der Höhe von 1,2 Millionen Euro und möglicherweise noch zusätzlich zu einem Liquiditätskredit bis zu 850.000 Euro, um für alle Fälle die Zahlungsfähigkeit zu erhalten.

Im verabschiedeten Investitionsprogramm, in welches auch Zuschüsse und Kostenbeteiligungen eingerechnet sind und das sich auf etwa 3,2 Millionen Euro belaufen soll, schlägt zuallererst der Neubau des katholischen Kindergartens mit 2,1 Millionen zu Buche. Der Neubau der Umfahrungsstraße am Kindergarten, die Phillip-Neri-Straße, wird 160.000 Euro kosten, der Ausbau der Straße Hackmannsboll verbraucht 77.000 Euro, jener der Alfons-Schulte-Straße 196.000 Euro.

Für das Sanitärgebäude am Jugendzeltplatz wurden ferner 160.000 Euro eingeplant, in der Siedlung Bergesch betragen die Investitionen rund 59.000 Euro, für den SV Quitt werden nochmals 30.000 Euro als Zuschuss für das renovierte Sportlerheim fällig. Kleinere Posten entfallen auf andere Ankumer Vereine. Für die Erhaltung der Gemeindestraßen sieht der Haushalt weitere 125.000 Euro vor, obwohl beispielsweise die geplanten Maßnahmen am „Knörlpatt" auf Eis gelegt wurden und auch am Notkirchenweg vorläufig nichts geschieht.

Günther Kosmann, Vorsitzender der CDU-Mehrheitsfraktion, bezeichnete den vorgelegten Haushaltsplan als „angespannt", sah aber keinerlei Grund „zur Schwarzmalerei". Der Haushalt sei zwar nicht ausgeglichen, aber mit Augenmaß erstellt und beachte die intergenerative Gerechtigkeit. Das Investitionsprogramm sei bedeutend für die Zukunft der Gemeinde. Zukünftig würden insbesondere Aufgaben im Bildungsbereich besondere Anforderungen an die Gemeinde stellen, die Gestaltung der Bildungslandschaft sei das „Megathema" der Zukunft. Im Hinblick auf die derzeit hohen Zuwendungen zugunsten des Sportvereins SV Quitt Ankum versicherte er im Namen der örtlichen CDU, dass man sich weiterhin dem Grundsatz der Gleichberechtigung aller Vereine verpflichtet sehe. Im Bereich der Touristik sei heute vor allem notwendig, Vernetzungen zwischen einzelnen Anbietern und Angeboten stärker zu nutzen. Wichtig sei hingegen ebenso, die von außen auf die Gemeinde zugetragenen Belastungen im Auge zu behalten; insbesondere die Samtgemeindeumlage, die in Ankum besonders stark zu Buche schlage.

Nach der Aussprache im Rat wurde der Haushalt 2010 mit den Stimmen der CDU-Fraktion und des Vertreters von Bündnis 90/Die Grünen genehmigt, die Mitglieder der SPD/FDP-Gruppe lehnten den Haushalt ab.

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