Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Aufwandsentschädigungen

Freitag, den 03. Februar 2012 um 20:57 Uhr

Ankum. (fr) „In einem sehr vertrauensvollen, kollegialen Klima“, so Ankums Bürgermeister (UWG), einigten sich die Fraktionen des Ankumer Gemeinderates auf aktualisierte Fassungen der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung und der Regelungen zu Aufwandsentschädigungen.

Auch Günther Kosmann bestätigte als Vorsitzender der CDU-Fraktion, dass die Gespräche und Anpassungen in einem sehr fairen Verfahren stattgefunden hätten. Die CDU stimme den Anpassungen der Regelwerke vollständig zu.

Bezogen auf die Aufwandsentschädigungen, die den Ratsmitgliedern zustehen, gab Michael Wübben als Verwaltungsleiter einige Zahlen weiter. Demnach erhält der 1. Bürgermeister Detert Brummer-Bange für die Wahrnehmung dieses Ehrenamtes nun 460 Euro, 40 Euro mehr als bisher. Weiterhin stehen ihm als Verwaltungsvertreter weitere 230 Euro zu, zuvor waren es noch 210 Euro.  230 Euro statt zuvor 210 Euro, erhält auch der 2. Bürgermeister Klaus Menke.  Die Fahrtkosten des Bürgermeisters werden pauschal mit 200 Euro, die seines Stellvertreters mit 100 Euro vergolten.

Den Ratsmitgliedern steht fortan für jede Rats- oder Ausschusssitzung eine Entschädigung in Höhe von 35 Euro (zuvor 30 Euro) zu. Auch die Höhe der zusätzlichen Entschädigungen der Fraktionsvorsitzenden wurde angepasst, sie richtet sich nach der Anzahl der Fraktionsmitglieder. Johannes Dettmaring (UWG) erhält zukünftig 150 Euro, die Fraktionsvorsitzenden Günther Kosmann (CDU), Florian Brinkmann (Grüne) und Heinrich Möller (SPD) jeweils 95 Euro.

Kosmann erachtet die Anhebung der Entschädigungen als angemessen und machte darauf aufmerksam, dass die bisherigen Sätze auf eine Festsetzung im Jahr 1994 zurückgehen und seither konstant geblieben seien. Entgegen den Regelungen in anderen Gemeinden bliebe es in Ankum dabei, dass nur die tatsächlich an den Rats- und Ausschusssitzungen teilnehmenden Ratsmitglieder Sitzungsgelder erhalten. Er dankte auch den Bürgermeistern, die entgegen den bisherigen Regelungen auf zusätzliche Sitzungsgelder verzichten.

Die Anpassungen der Regelwerke wurden einstimmig verabschiedet.

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