Leserbrief: Die Demokratie funktioniert
Freitag, den 26. September 2008 um 02:00 Uhr
Wie schön ist es doch zu sehen, dass die Demokratie in Ankum funktioniert. Auf ordentliche Art und Weise wird das Thema „Aufnahme von Gesprächen über eine Einheitsgemeinde“ diskutiert. Die Leserbriefe zeigen, dass es große Ängste vor einem möglichen Verbund gibt.Auch ich als überzeugter und tief verwurzelter Ankumer teile diese Ängste, muss sie jedoch relativieren: Es gibt überzeugte Befürworter und überzeugte Gegner dieses Vorhabens – wohl erheblich aus dem Bauch heraus – und das muss ja noch nicht mal schlecht sein – zeigt es uns, dass die Demokratie in Ankum funktioniert.Ich selbst bin weder ein überzeugter Befürworter noch ein überzeugter Gegner – sehe es lieber auf Fakten begründet, denn nur so ist eine Kommunikation möglich.
Kommunikation? Demokratie funktioniert nur über Kommunikation. Die überzeugten Gegner auf politischer Ebene lehnen Gespräche ab – das ist nicht gut! Paradox ist es zu behaupten, man wolle Gespräche führen, ABER bitte nicht mit dem Ziel einer Einheitsgemeinde. Ja, aber bitte: Ein jedes Gespräch muss doch einen Inhalt bzw. ein Ziel haben! Da fällt mir Motto ein: „Wasch mich, mach mich aber nicht nass!“ Ohne Gesprächsgrundlage ist doch kein Gespräch möglich…
Automatismus zur Einheitsgemeinde durch Gespräche? NEIN! Ich habe mich von vorn herein dafür ausgesprochen, dass die Gespräche ERGEBNISSOFFEN sein müssen, denn sonst hätte ich diesen Beschluss ebenso wenig mitgetragen. Warum? Eine Gesprächsaufnahme mit festgelegtem Ziel hat keinen Spielraum für Kompromisse, Fakten und Gegendarstellungen – im Grunde kann in so einem Fall gar nicht die Rede vom offenen Gespräch sein!
Bürgerinformation hat nicht stattgefunden – nicht einbezogen worden? Die Ratsmitglieder wussten genauso viel, wie in den Medien zu lesen war. Mitte August wurde das Thema Einheitsgemeinde erstmals nebenbei thematisiert. In den Fraktionen wurde die Sachlage Ende August beraten und anschließend gleich in die Medien gebracht. Von dort an wurden alle Ergebnisse öffentlich gemacht. Alle Parteien haben ein Statement dazu abgegeben. In den Veröffentlichungsdaten (siehe auf Ankum Online oder die Presseberichte im BKB) ist zu erkennen, dass die Informationstiefe stetig gesteigert wurde. Die Ratsherren müssen hingegen auch die Möglichkeit haben, für einen gewissen Moment das Thema, ohne den öffentlichen Druck, zu beraten. Zeitnah wurden jedoch immer alle aktuellen Infos veröffentlicht.
Zu schnell? Zu viel Druck? Zwei Jahre haben wir nun Zeit, die Vor- bzw. Nachteile auszuloten und anschließend zu bewerten. Aber anfangen muss man ja irgendwann mal. Früher oder später hätte man sich diesem Thema sowieso stellen müssen.
Was wäre eigentlich passiert, hätte man die Gespräche ausgeschlagen? Dies werden wir nun wohl nie erfahren, aber eins ist sicher: Ankum wäre als Insel in der komplizierten und hoch vernetzen Welt dahinvegetiert. Die Funktionäre des Landes, des Kreises und der Samtgemeinde hätten Ankum bestimmt für lange Zeit den Rücken gekehrt – nach dem Motto – wie du mir, so ich dir.
Ankum hätte dann sicherlich weitaus schlechter dagestanden. Gerade ich als noch neuer Ratsherr erkenne erst jetzt, wie abhängig wir von Anderen sind. Obwohl wir eine selbstständige Gemeinde sind, heißt dies jedoch nicht, dass wir ohne Hilfe, Fördermittel und Zuschüsse auskommen.
Gesprächsbereitschaft hingegen signalisiert PROFESSIONALITÄT und KOMPETENZ! Wir Ankumer sind doch wohl stark genug, uns den Gesprächen zu stellen?! …und nicht den Kopf in den Sand zu stecken.
Die Punkte Vor- bzw. Nachteile einer Einheitsgemeinde: Zum Zeitpunkt vor den Gesprächen macht es überhaupt keinen Sinn darüber zu debattieren. Dies sind doch erst Gesprächsinhalte. Im Grunde haben sich die Gegner längst an den Gesprächen zur Einheitsgemeinde beteiligt und eine vorschnelle Absage erteilt – auf eine Art und Wiese die Ungehörig ist – man hat dem Gesprächspartner ja nicht mal zugehört.
Ein kleiner Ausflug in die Ratsherrenarbeit (siehe auch den ausführlichen Text auf den Internetseiten der FDP): Standen die Ergebnisse bereits fest? Nein, das stimmt insoweit nicht, da bis zum Ende spekuliert wurde, ob sich noch einige anders entscheiden. Zum Zeitpunkt des Antrags der geheimen Abstimmung kamen andere Stimmenprofile zustande als erwartet. Und wenn auch, natürlich sind meistens die Ergebnisse schon im Vorhinein bekannt bzw. man kennt die Tendenz. Das ist auch gut so, denn die Ratsherren haben sich weit im Vorfeld mit dem Thema beschäftigt und ihre Meinung dazu bereits gebildet. Außerdem ist es doch interessant zu sehen, wie unterschiedlicher Auffassung die Ratsmitglieder innerhalb einer Partei sind – das ist doch lebendige Demokratie!
Die Beteiligung Dritter ist notwendig und gewollt. Solche Gespräche, wo schwierige Inhalte thematisiert werden, bedürfen unabhängiger Personen mit Fachwissen. Diese Personen werden neutral und beratend tätig sein. Die Herren Lübbersmann und Coenen werden diesen Prozess lediglich moderierend als Schirmherren begleiten. Verhandeln müssen die beiden Partner eigenständig.
Nochmals, das Ende ist Ergebnisoffen! Selbst Minister Schünemann spricht sich für Freiwilligkeit aus und setzt dabei auf einen entsprechenden Willen der RÄTE UND DER BÜRGER. Ich selbst sehe das genauso: Die Verwaltung und die Ratsherren erarbeiten die Einzelheiten mit Unterstützung von Fachleuten. Diese Einzelheiten werden nach meinen Vorstellungen in eine Art Pro- und Kontraliste mit entsprechenden Gewichtungen zusammengeführt. Anschließend kann dies, wie auch von Herrn Minister Schünemann vorgeschlagen, dem Bürger an die Hand gegeben werden zur Bürgerbeteiligung. Außerdem halte ich es für überaus wichtig, dass zumindest die Bürgermeister der Nachbargemeinden an den Verhandlungen teilnehmen!
Weiterhin wird sich die FDP bemühen die Bürger der Samtgemeinde BSB ständig auf dem Laufenden zu halten.Hiermit reiche der Stadt Bersenbrücks nochmals die Hand und hoffe auf konstruktive Gespräche.
Christian Pohlmann
Sprecher der FDP in der Samtgemeinde Bersenbrück
Ratsmitglied der Gemeinde Ankum
Alfed-Eymann Str. 2
49577 Ankum
Redaktioneller Hinweis: Ein Leserbrief gibt allein die persönliche Meinung des Verfassers wieder
| < Zurück | Weiter > |
|---|
Ankumer Notizen
Ausstellungen
Ankum in Funk und Fernsehen
Blutspendetermine DRK Suche
Suchen Sie Ihren aktuellen Blutspendetermin in:







