Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Ankum (Johannes Lagemann - CDU-, Dieter Hütten - SPD -, Günther Kosmann - CDU -, Heinz Sandbrink - CDU- und Ferdinand Borgmann - CDU-) erklärte das Bürgerbegehren der „Initiative Pro Ankum“  in seiner Sitzung vom 29. Januar 2009 für unzulässig.

Zur Begründung heißt es mitunter: „ Nach § 22 Abs.4 NGO muss das Bürgerbegehren unter anderem eine Begründung sowie einen Kostendeckungsvorschlag enthalten. Zudem muss das Bürgerbegehren die gewünschte Sachentscheidung so genau bezeichnen, dass über sie im Bürgerbegehren mit Ja oder Nein abgestimmt werden kann. Diese Voraussetzungen werden in dem Bürgerbegehren der „Initiative Pro Ankum“ nicht erfüllt, so dass diesem Begehren rechtlich die Zulässigkeit fehlt“. Die Bürgerinnen und Bürger müssen auf jeden Fall erkennen können, wofür oder wogegen sie Ihre Stimme erheben.

Somit wird unterstellt, die Ankumer Bürger/innen wüssten nicht wofür oder wogegen sie ihre Stimme abgegebenen haben. Wir denken, der Verwaltungsausschuss sollte seine Bürger / Wähler endlich ernst nehmen.

Des weiteren werden Urteile des OVG Münster und des OVG Lüneburg und OVG Oldenburg genannt.

Man hat auch festgestellt, dass 1141 Unterschriften gültig sind von den abgegebenen 1282 Stimmen. Dann stellen wir auch fest dass hier 1282 Ankumer Bürgern nicht für voll genommen werden, weil wir Initiatoren vergessen haben, ein Fragezeichen, ein Punkt oder ein Komma zu setzen.

Außerdem empfinden wir es als unerträglich, dass ein Günther Kosmann, der unser größter Kritiker ist, darüber im Verwaltungsausschuss zu bestimmen hat, ob unser Bürgerbegehren gültig ist oder nicht. Im jedem ordentlichen Gericht würde ein Verteidiger in diesem Fall den Richter wegen Befangenheit ablehnen. Aber so ist nun mal die Sachlage. Kritisch ist hierbei auch zu hinterfragen ob man seine Mehrheiten nicht in der eigenen Fraktion suchen sollte anstatt im politischen Gegenlager.

Wir haben garantiert Respekt vor der kommunalpolitischen Arbeit des Gemeinderates und deren Personen. Aber die Art und Weise wie diese Sache angepackt wurde, empfinden wir als eine Zumutung.

Als eine Katastrophe empfinden wir es, dass man es hier wagt, 1282 Menschen und deren Meinung schlicht und einfach zu ignorieren und nicht ernst zu nehmen. Man ist ja mittlerweile von der Politik so einiges gewohnt. Auch bei einem Blick nach Gehrde bleibt einem ja mittlerweile die Spucke weg.

Die politische Gruppierung um Fraktionssprecher Günther Kosmann hatte in einer Pressemitteilung erklärt, ein Votum der Bürger zu einem späteren Zeitpunkt einzuholen. Diese Votum ist dann jedoch für den Gemeinderat unverbindlich und der Wille es mündigen Bürgers muss nicht in die Tat umgesetzt werden.

Frage: Warum wurde dann unser jetziges Votum, was den Willen des Bürgers bekundet, nicht ernst genommen und umgesetzt?

Was hat man sich nicht alles einfallen lassen um uns, Horst Müller, Richard von der Haar und Axel Hüttmann, schlecht aussehen zu lassen (Initiative Pro Ankum).
Eine Flut von Leserbriefen brach über uns herein um uns zu diskreditieren. Ein Leserbriefschreiber forderte die Leser der NOZ sogar auf, unser Bild aus zuschneiden um uns für alles verantwortlich zu machen.

Die persönliche Hetze gegen uns erreichte ihren Höhepunkt als (noch)! Unbekannte einen Schmähbrief gegen uns in Umlauf brachten, der die Grundlage unseres Bürgerbegehrens im Kern hatte. Dort wurden wir als Primaten die noch auf Bäumen leben und ohne Schulabschluss hingestellt. Selbst geschäftsschädigende Ansätze fanden sich dort wieder. Auch gestandene Männer in Führungspositionen schreckten nicht davor zurück, anonyme Schmähschriften auf Vorstandssitzungen zu verteilen und dies als Ankumer Quitt auch noch zu rechtfertigen.

Ankumer Quitt ist garantiert nicht die Diffamierung von politisch Andersdenkenden nur um das hier mal in aller Deutlichkeit darzustellen.

Da nun mal unser Bürgerbegehen gemäß 22 b nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung für unzulässig erklärt wurde, liegt es weiter an uns, der „Initiative Pro Ankum“ weiter für den Ort zu kämpfen. Den 1282 Menschen aus Ankum und den Bauernschaften sei jetzt schon gesagt, dass wir Euch nicht im Stich lassen und uns weiter um die Sache bemühen werden. In welcher Form, dass müssen wir uns noch erarbeiten. Es wird schwer und mühsam, aber die Sache ist es wert.
Wir sind gespannt, was man sich jetzt wieder einfallen lässt um uns zu verunglimpfen. Vielleicht läuft bald wieder jemand durch Ankum und verteilt nachts anonyme Schmähbriefe gegen uns!

Dabei möchten wir nochmals klar machen, dass wir nicht gegen Gespräche mit Bersenbrück sind! Wir sind für offene Gespräche über interkommunale Zusammenarbeit jedoch nicht mit dem im Vorfeld festgelegten Ziel „Einheitsgemeinde“. Außerdem bestehen wir auf einer ständigen, zeitnahen Information und Beteiligung der Bürger!

„Zusammenarbeit erhält Selbständigkeit“
Interkommunale Zusammenarbeit trägt dazu bei, die Selbständigkeit und Leistungsfähigkeit vor allem der kleinen Gemeinden auf Dauer zu erhalten. Oder sollen die kleineren Gemeinden ganz weg ?

Unsere Vorschläge:
- Verbesserung der Zusammenarbeit, Kooperationen ausbauen
- Gewerbeplanung. Entwicklung gemeindeübergreifender Gewerbestandorte
- Bessere Nutzung der regionalen Potenziale
- Erstellung touristischer Gesamtkonzepte
- Einkaufgemeinschaften bilden ( sämtliche Bereiche einbeziehen )
- ein Netzwerk mit Bürgern, Unternehmen, Behörden und Einrichtungen in den Gemeinden und damit allen die Möglichkeit geben miteinander stark zu sein und sich einzubringen.

All dieses ist möglich auch ohne ein Ziel der Einheitsgemeinde zu haben.

Aber mittlerweile haben wir den Eindruck, dass es hier gar nicht mehr um die Sache an sich geht sondern nur noch um verletzte Eitelkeiten. Das ist schade, denn unsere Heimat hat mehr verdient als, das was man gerade daraus macht. wir raten den Ankumer Bürgern: „Seid wachsam“.

Axel Hüttmann
Richard von der Haar
49577 Ankum

Redaktioneller Hinweis: Ein Leserbrief gibt allein die persönliche Meinung des Verfassers wieder

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1 Mein lieber Axel!
Geschrieben von: Christian Pohlmann

Mein lieber Axel, ich versuche meine Äußerungen immer sachlich orientiert darzustellen und die Themen zu verallgemeinern. Auf Deinen Leserbrief möchte ich indes nun mal direkt reagieren und einiges klarstellen:
1.Akzeptiere bitte, dass es auch Bürger gibt, die den Gesprächen über die mögliche Bildung einer Einheitsgemeinde zustimmen. Ich bin mir sicher, dass bei einer, in gleicher Weise durchgeführten Bürgerbefragung, genauso viele Menschen einen solchen Antrag unterschreiben würden.

2.Das Bürgerbegehren muss laut Gesetz eine gewisse Form bewahren – wird diese nicht eingehalten, dann muss es abgelehnt werden. Zu den Punkten, die das Bürgerbegehren unwirksam machen, verweise ich auf den Leserbrief von Ulrich von der Heide im BKB, der dies unter anderem sachlich auf den Punkt gebracht hat. Ich selbst wurde von einigen Bürgern auf das Bürgerbegehren angesprochen, die doch wirklich glaubten, dass es dabei um die Entscheidung: „Einheitsgemeinde >ja< oder >nein<“ ging. Das Bürgerbegehren hatte jedoch ein anderes Ziel: „Ankum führt keine Gespräche mit dem Ziel einer Einheitsgemeinde“. Das schien vielen Bürgern nicht bewusst gewesen zu sein bzw. wurde ihnen nicht genug bewusst gemacht.

3.Anmaßend finde ich die Aussage mit Zitat: „Kritisch ist hierbei auch zu hinterfragen ob man seine Mehrheiten nicht in der eigenen Fraktion suchen sollte anstatt im politischen Gegenlager.“ Ich spreche für mich selbst und bin in meiner eigenen Entscheidung souverän! Politisch gesehen, unabhängig von der hier dargestellten Sachlage, spricht dies von lebendiger Politik. In anderen Zeiten beschweren sich die Bürger, wenn der Rat scheinbar wieder einmal einer Meinung ist! Die unterschiedliche Auffassung zum Thema Einheitsgemeinde zeigt die Souveränität aller Ratsmitglieder!

4.Zu Deiner Aussage, wie das Thema angepackt wurde, kann ich Dir hingegen beipflichten. Auf dieses Versäumnis habe ich bereits weit im Vorfeld intern als auch öffentlich hingewiesen – schade, dass in dieser Hinsicht von den Herren Dr. Lübbersmann, Coenen und auch von den Bürgermeistern, die den Beschluss nun umsetzen müssen, nicht mehr kommt.

5.Die von Dir angesprochene Bürgerbeteiligung, die wir Befürworter der Gespräche in einer gemeinsamen Veröffentlichung bekannt gegeben haben, habe ich persönlich von Anfang an angestrebt. Früh habe ich zudem auch das direkte Bürgervotum als unabdingbar in den Vorfeldgesprächen herausgestellt. Dies ist zudem auch ein >Zugehen< auf die beunruhigten Bürger Ankums. Nun stellt sich die Frage, was will das Bürgerbegehren mehr?! Es wird doch zum Abschluss der Gespräche zur Bürgerbefragung kommen. Wenn das Ergebnis eindeutig ist, dann wird sich der Rat der Bürgerabstimmung sicherlich nicht ohne herausragenden Grund entziehen können. Es drängt sich die Vermutung auf, dass sich hier >einige< trotz fehlender Argumente öffentlich als die Retter Ankums positionieren wollen.

6.Zu Deinen Vorschlägen: die finde ich gut. Lies bitte mal meine bisher eingebrachten Leserbriefe und Pressetexte. Dort habe ich bereits Alternativen aufgezeigt, falls das mit der Einheitsgemeinde nichts werden sollte - denn - und ich wiederhole es nochmals: Um im globalen Markt bestehen zu können müssen wir uns verbündete Partner suchen.  

7.Abschließend, ich wiederhole nochmals den Beschlusstext: „Die Gemeinde Ankum nimmt offene Gespräche mit der Stadt Bersenbrück auf, an deren Ende die Bildung einer Einheitsgemeinde Ankum/Bersenbrück stehen könnte, um hierdurch erhebliche, konkrete Vorteile für die Gemeinde Ankum zu erzielen.“
Wie ist denn der derzeitige Stand? Die populistischen Argumente, die für eine Einheitsgemeinde sprechen sind zum großen Teil widerlegt. Die restlichen Punkte müssen in einer von Fachleuten gestützten und direkten Gesprächsrunde zwischen den beiden Räten erörtert werden. Das abschließende Ergebnis wird dann, nach meinen Vorstellungen, dem Bürger zum Bürgervotum an die Hand gegeben. Auf Grundlage der „Pro´s“ und Contra´s“ kann doch im Grunde erst eine Entscheidung fallen. Alles andere ist meiner Meinung nach unseriös und vorgegriffen.
Generell sehe ich den Einsatz engagierter Bürger, insbesondere Dir mein lieber Axel, sehr positiv entgegen – ich frage mich nur, was die Initiative eigentlich will, was nicht sowieso schon geschieht bzw. geschehen wird.

Christian Pohlmann
Sprecher der FDP in der Samtgemeinde Bersenbrück
Ratsmitglied der Gemeinde Ankum
Alfred-Eymann Str. 2
49577 Ankum

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2 Moin Christian.
Geschrieben von: Axel Hüttmann

Zu Punkt 1.
Bürgerbegehren in Eurer Sache ? Das ich nicht lache!
Macht Euch bitte die Mühe. Es wäre unheimlich spannend festzustellen, wie Ihr diese Geschichte anpacken würdet. Vielleicht könnten wir etwas von Euch lernen. Ich, Koch, Richard von der Haar, Landwirt und Horst Müller, Kaufmann, konnten es ja angeblich nicht. Wir sind bereit zu lernen.
Macht es doch mal. Behauptungen ohne etwas wirklich getan zu haben sind haltlos.
Denkt bitte aber auch an Punkt und Kommas.

Zu Punkt 2.
Das Bürgerbegehren abzulehnen ist das eine. Das aber der Bersenbrücker Doppelspitzen-Funktionsinhaber Samtgemeindedirektor / Bürgermeister Dr. Michael Lübbersmann die Gespräche mit der Begründung ablehnt, dass 1300 Wähler nicht zu ignorieren sind, und nicht der Ankumer VA, ist in dieser Sache bezeichnend. Unser Bürgermeister bietet die Gespräche an und Dr. Michael Lübbermann möchte keine, da der Ort gespalten ist.
Was den Leserbrief von „von der Heide“ betrifft, den Du ja anscheinend so toll findest, da darf ich Dich mal an die Überschrift erinnern. Denn da heißt es am Samstag den 29. November 2008.
„ Undemokratisch oder skrupellos“? Wie soll man das Verhalten der „Initiative Pro Ankum“ bezeichnen? Wer einen Leserbrief so beginnt, hat sich schon selber die Tür für Gespräche zugeschlagen. Jedenfalls was mich betrifft.  
Ansonsten möchte ich diesen Brief nicht kommentieren da hier mehr als nur eine Feder benutzt worden ist.

Zu Punkt 3.
Anmaßend sagst Du zu mir.  
Schweinerei sage ich dazu. Es ist ein Witz das eine Mehrheitsfraktion sich durch den Fraktionssprecher spalten lässt und sich die Stimmen hierfür in der Opposition sucht. Wie bitte schön sollen den diese entstandenen Risse gekittet werden?
Du scheinst ja zu allem etwas zu wissen, dann sage mir auch das. Wie soll sich denn die politische Lage in Ankum gestalten? Spalten oder zusammenhalten?

Zu Punkt 4
Da sind wir uns ja einig.

Zu Punkt 5
Mein lieber Christian. Eine Bürgerbefragung ist das Herstellen einer Meinung die einen zu nichts verpflichtet. Also ist diese Meinung die Du suchst immer noch nicht bei Dir angekommen.
Suchst Du immer noch nach der Spaltung des Ortes? Suchst Du immer noch das „ Wir Gefühl „ in Ankum? Bald ist Ostern! Du könntest fündig werden!
Uns als selbst ernannte Retter des Ortes zu titulieren, mag Eurer Sache dienen! Nachdem wir festgestellt haben wie Repressalien sich anfühlen, können wir auf solche Ehren verzichten. Es laufen schon genug Personen mit Ölkannen in Ankum herum. Mach Du da bitte nicht auch noch mit. Denn Deine vorher angekündigte Sachlichkeit mehrt sich dadurch nicht wirklich.

Zu Punkt 6
Da sind wir uns ja einig.

Zu Punkt 7
Du fragst wirklich immer noch was wir „ Initiative Pro Ankum“ eigentlich wollen. Das kann doch wohl nicht Dein Ernst sein. Dann möchte ich Dich daran an folgendes erinnern. Wir leben auf dem Planeten Erde. Wir schreiben das Jahr 2009. Auf diesem Globus teilen wir uns die Gemarkung Deutschland. Genauer spezifiziert Ankum.  
Alles andere erkläre ich Dir bei einer Tasse Kaffee. Wenn Du dann magst. Toll würde ich es finden wenn Du Deinen „Leserbrief Helden“ Uli mitbringst. Dann lege ich noch einen Kuchenteller hinzu. Denn es interessiert mich nach wie vor brennend warum dieser Leserbrief in dieser Form zustande gekommen ist.
Ruf mich aber bitte vorher an. Denn Kaffee schmeckt frisch gebrüht am besten. Komm vorbei und wir schnacken drüber. Das meine ich im ernst. Alles gute Christian, ich hoffe bis bald.  
Axel Hüttmann

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3 Moin Axel
Geschrieben von: Christian Pohlmann

Diese Vorwürfe weise ich entschieden zurück. Ich gehe davon aus, dass die Leser meine Zeilen richtig verstehen und dort nicht Sachverhalte hinein interpretieren wie Du dies teilweise versuchst.

Um nochmals klarzustellen: Ich finde bürgerliche Aktionen sehr gut. Ich persönlich fand die Strategie, den Zeitpunkt und das fachliche Geschick der Umsetzung etwas fragwürdig. Es gibt doch unzählige Fachstellen (googl´n) die einem bei solchen Vorhaben unterstützen – dann hätte es gar nicht erst zur Abweisung kommen müssen. Die Frage ist, geht es hier überhaupt (noch) um das Bürgerbegehren? Wir philosophieren hier doch nur noch über die politischen Handlungsweisen.

Was die „Initiative Pro Ankum“ wirklich will, höre ich mir dann von Dir persönlich an. Freue mich schon jetzt auf den Kaffee - und bitte sachlichem Gespräch sowie Toleranz uns beiden gegenüber. Ich versuche auch Deinen Standpunkt zu akzeptieren – der ja vielleicht gar nicht mal falsch sein muss. In einer Demokratie darf man erfreulicher Weise auch unterschiedlicher Meinung sein.

Erst unsere unterschiedlichen Meinungen machen Ankum stark. Zeigt es doch, dass es Personen gibt, die für Ideen einstehen, kämpfen und Ankum verteidigen mögen. Eine gesunde Form von Patriotismus.

Christian Pohlmann

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4 Moin Christian!
Geschrieben von: Axel Hüttmann

Freue mich auf eine spannende Unterhaltung. Endlich mal 2 Personen aus einem unterschiedlichn Lager die sich miteinander austauschen wollen. Die natürlich von gegenseitigem Respekt geprägt sein wird. Bis dann, Gruß Axel