„Weitere Gespräche zum Thema Einheitsgemeinde machen keinen Sinn“

Geschrieben von: opm Samstag, den 25. April 2009 um 15:16 Uhr

SPD/FDP Gruppe will Antrag auf Einstellung der Gespräche stellen Ankum.

Ankum. (opm) Nach Auffassung der Gruppe SPD/FDP im Ankumer Gemeinderat machen weitere Gespräche, die die mögliche Bildung einer Einheitsgemeinde Ankum/Bersenbrück beinhalten, keinen Sinn mehr. Daher sollte dieses Vorhaben zu den Akten gelegt werden.

Am 23. September 2008 hat der Gemeinderat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, ergebnisoffene Gespräche mit Bersenbrück zu führen, an deren Ende die Bildung einer Einheitsgemeinde stehen könnte. Als zwingende Voraussetzung für eine Einheitsgemeinde müssten sich jedoch erhebliche konkrete Vorteile für Ankum ergeben, so der Beschluss weiter.

Im Laufe der vergangenen Monate habe sich aber herausgestellt, dass es für einen Zusammenschluss der beiden Kommunen keinerlei Vorteile gebe. Unmittelbare finanzielle Zuwendungen seien nicht zu erwarten. Ebenso sei die unter anderem von Innenminister Uwe Schünemann in Aussicht gestellte Heraufstufung zum Mittelzentrum äußerst fraglich. Der Landkreis Osnabrück habe es zwischenzeitlich sogar abgelehnt, der Gemeinde Ankum die beantragten mittelzentralen Teilfunktionen zu verleihen. Seitens der Gruppe SPD/FDP ist man der Meinung, dass sich nur durch Gespräche zwischen Ankum und Bersenbrück ebenfalls keine erheblichen Vorteile ergeben können.

Da somit insgesamt die behaupteten großen Vorteile für Ankum nicht zu erlangen sind, lasse sich die Bildung einer Einheitsgemeinde nicht rechtfertigen. Aus diesem Grunde werde die Gruppe SPD/FDP entsprechende Gespräche auch nicht weiter unterstützen. Man werde daher zur nächsten Ratssitzung auch noch einen Antrag einbringen, die Gespräche zur möglichen Bildung einer Einheitsgemeinde zu beenden.

Die Gruppe SPD/FDP, so deren Sprecher Dieter Hütten, habe im vergangenen Jahr trotz einer kritischen Haltung zur Einheitsgemeinde Gesprächsbereitschaft erklärt, da die Ratsmitglieder verpflichtet seien, das Beste für die Gemeinde zu erreichen. Man wollte sich später nicht vorhalten lassen müssen, nicht das Optimale für Ankum erreicht zu haben, nur weil es an der Gesprächsbereitschaft gefehlt habe. Der Rat habe ja auch dafür zu sorgen, dass die nächste Generation ebenfalls eine erfolgreiche Gemeinde vorfinde.

Gleichzeitig habe man seinerzeit erklärt, das Vorhaben Einheitsgemeinde sofort zu beenden, sobald sich herausstelle, dass dadurch keine erheblichen konkreten Vorteile herauskommen würden. Diese Zusage halte man nun ein. Zu wünschen sei jedoch, dass es künftig informelle Gespräche auf interkommunaler Ebene gebe, die der positiven Entwicklung der beiden weiterhin selbständigen Gemeinden Ankum und Bersenbrück dienen.