Einheitsgemeinde: Bürgerbegehren respektieren

Geschrieben von: opm Freitag, den 28. November 2008 um 02:00 Uhr

Ankum/Bersenbrück.(opm)  Ängste, Sorgen und andere Emotionen sind derzeit an der Tagesordnung, wenn es um das Thema „Einheitsgemeinde" geht. Eigentlich ein spannendes Thema mit vielen Optionen in eine Zukunft, die durch den nicht aufzuhaltenden demografischen Wandel die Wettbewerbs- Bedingungen für kleine Kommunen und Städte immer schwieriger werden lässt.

Ein Thema, dem sich Bersenbrücker und Ankumer mit viel Bedacht, langem Atem und einer ausgeglichenen Gesprächskultur nähern sollten. So war das gedacht. Ob tatsächlich die Einheitsgemeinde das Ziel ist oder nur der Weg dahin, war von Anfang an eine offene Frage.

Nach den Gesprächen, nach dem wechselseitigen Zuhören, nach dem Einholen von Ratschlägen kompetenter Sachverständiger und nach dem überlegten Abwägen von Für und Wieder sollte es eine Bürgerbefragung geben. Eine Befragung gut aufgeklärter, in ihren jeweiligen Kommunen engagierte Männer und Frauen, die ohne Ängste und Sorgen frei ihre Meinung äußern können, nach klassischen demokratischen Gepflogenheiten.

Nun ist die Reihenfolge umgekehrt worden. Ein Bürgerbegehren hat statt gefunden, bevor der Weg der Gespräche begangen werden konnte. Auch das ist eine freie Entscheidung mündiger Bürger, auch das ist Demokratie, die es zu respektieren gilt. So sieht das auch Samtgemeindebürgermeister Dr. Michael Lübbersmann. „Ich hätte mir gewünscht, dass erst Gespräche über Vor- und Nachteile geführt werden und erst nach Vorlage aller Fakten eine Bürgerbefragung durch geführt worden wäre", sagte er. Keinesfalls sollte man mit den Ängsten und Sorgen der Ankumer Bürger spielen, kritisiert er den jetzigen Ablauf. So ist es schlichtweg falsch, dass im Falle einer Einheitsgemeinde der Verwaltungsstandort Ankum aufgelöst werde, stellt er richtig. Ebenso falsch sei die Behauptung, das zuständige Ministerium habe gesagt, dass der Zusammenschluss von Ankum und Bersenbrück zu einer Einheitsgemeinde nicht zu einem Mittelzentrum führen würde.
Vielmehr habe der Staatssekretär des Ministeriums für Raumordnung noch einmal ausdrücklich bestätigt, dass eine derartige Feststellung nicht getroffen worden ist.

„Es ist bedauerlich, wenn ein guter Weg durch irreführende und falsche Informationen zu früh versperrt wird", stellte Lübbersmann fest. Aber wenn die Stimmung in Ankum derart aufgeheizt sei, dass schon Gespräche untragbar sind, dann müssen diese Gefühle ernst genommen und respektiert werden, fügte er hinzu. Letztlich müssen auch die Bauchgefühle berücksichtigt werden, ungeachtet aller sachlichen Erwägungen.