Die „Initiative Pro Ankum" startet ein Bürgerbegehren

Geschrieben von: Franz Raschke Montag, den 17. November 2008 um 02:00 Uhr

Ankum. (fr) In einem sachlich geführten Gespräch zeigten die drei Vertreter der „Initiative Pro Ankum" heute morgen im Ankumer Rathaus die Einleitung eines Bürgerbegehrens an. Sie wollen erreichen, dass die Bürger in einem Bürgerentscheid über die Gespräche mit dem Ziel Einheitsgemeinde entscheiden.

Er könne sich nicht erinnern, dass es einen solchen Vorgang schon einmal in Ankum gegeben habe, meinte Bürgermeister Ferdinand Borgmann und bat um Verständnis, dass er sich in diesem Moment nicht zum Thema Einheitsgemeinde äußern wolle. Die schriftliche Anzeige des Bürgerbegehrens würde nun den regulären Weg gehen, also gemäß gesetzlicher Vorschriften geprüft.

Die Initiatoren Axel Hüttmann, Horst Müller und Richard von der Haar hatten zuvor im Gespräch herausgestellt, dass sie keineswegs Gespräche mit der Stadt Bersenbrück oder eine engere interkommunale Zusammenarbeit ablehnen. Sie stellen sich jedoch gegen Gespräche, die nur auf das Ziel Einheitsgemeinde ausgerichtet sind und damit gegen einen entsprechenden Beschluss des Ankumer Gemeinderates vom 23. September.

Um das Bürgerbegehren erfolgreich werden zu lassen, sind nun mindestens 600 gültige Unterschriften erforderlich. Diese Zahl entspricht 10 % der Wahlberechtigten in Ankum bei der Kommunalwahl 2006.
Kommen diese Unterschriften zusammen und bestätigt der Verwaltungsausschuss die Zulässigkeit des Begehrens, so ergeben sich für die Gemeinde Ankum im Anschluss zwei Möglichkeiten. Der Rat kann Maßnahmen ergreifen, die dem Begehren entsprechen, also die Gespräche mit dem Ziel Einheitsgemeinde abbrechen. Andernfalls wäre seitens der Gemeinde ein Bürgerentscheid durchzuführen. Das heißt, dass die wahlberechtigten Bürger in einer Abstimmung entscheiden. Der auf diesem Wege entstehende Entscheid kommt in der rechtlichen Bedeutung einem Ratsbeschluss gleich, ist also für das Handeln der Gemeinde verbindlich.

Die Initiatoren sind überzeugt, die erforderlichen 600 Unterschriften in kurzer Zeit sammeln zu können und sehen auch der Prüfung durch den Verwaltungsausschuss optimistisch entgegen. Im Vorfeld hatten sie sich bereits mehrfach beraten lassen, um Formfehler auszuschließen. Wichtig ist ihnen aber auch, das Begehren noch vor den Weihnachtstagen zum Erfolg zu führen.

Gleich nach der Anzeige des Begehrens wurden in Ankumer Geschäften Unterschriftenlisten ausgelegt, die an den Copy- und Buchladen in Ankum (Hauptstraße 50) zurück gegeben werden sollen.