Ministerialdirigent beraet zur Zusammenarbeit Ankum – Bersenbrück

Geschrieben von: opm Freitag, den 24. Oktober 2008 um 02:00 Uhr

(opm) Es wird schwierig genug sein, diesen Weg zu gehen, das hat sich bereits gezeigt, denn es liegen eine Menge Steine und für manchen sogar ganze Felsbrocken im Weg. Da ist es schon gut, wenn mit diesen Steinen nicht auch noch geworfen wird.

Einen Überblick zu bekommen über den, möglicherweise gemeinsamen Weg ist eine Aufgabe, die zur Zeit auch die Räte aus Ankum und Bersenbrück beschäftigt.

Um den Überblick zu verbessern und neue Perspektiven zu eröffnen, haben sich die Ratsmitglieder beider Kommunen in der von- Ravensberg- Schule in Bersenbrück getroffen. Als Gastredner des Abends war Ministerialdirigent Bernd Häusler vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Integration gekommen, der die vielen Fragen der Ratsmitglieder geduldig und ausführlich beantwortete.

Losgelöst vom Zugzwang akuter Entscheidungsfindungen war die Atmosphäre in der gemischten Runde der beiden Räte aufmerksam und entspannt, eine gute Basis, um neue Gedanken und Anregungen aufzunehmen. Und davon gab es eine ganze Menge.

Es gibt in Niedersachsen verschiedene Fusionsmodelle zwischen Samtgemeinden und einzelnen Gemeinden, erklärte Häusler an einigen Beispielen. Die Variante, das zwei Mitgliedsgemeinden einer Samtgemeinde eine neue Einheitsgemeinde bilden wollen, wie es für Ankum und Bersenbrück geplant ist, gibt es in Niedersachsen bis jetzt noch nicht. Diese Prototyp- Situation bietet Chancen, um neue Wege zu gehen. Natürlich muss auch dabei geltendes Recht beachtet werden, aber die Planer der Einheitsgemeinde sollten sich nicht zu „Detail versessen" in die ersten Gespräche begeben, empfahl Häusler.

Es gelte gerade zu Beginn, sich erst einmal über eine gemeinsame Richtung klar zu werden und wesentliche Bestandteile zu definieren, die Eckpfeiler und Grenzsteine der Fusionsgemeinde markieren. Dann könne an der äußeren Form immer noch gefeilt werden. Ein förmliches Gesetz zur Schaffung einer Einheitsgemeinde sei ohnehin erforderlich, sagte der Mann aus Hannover.

Er empfahl auch, einen Arbeitskreis oder eine Projektgruppe zu gründen, die im kleineren Kreis die gemeinsame Arbeit voran treibt, möglicherweise mit Unterstützung eines sachkundigen Moderators. Natürlich sollen hier Vertreter aus beiden Kommunen beteiligt werden, die kompletten Räte bilden aber eine deutlich zu große Gruppe.

Häusler empfahl außerdem, die Bürger in den Prozess mit einzubinden und sie regelmäßig zu informieren. Das kann etwa über Presseartikel und über Fragebogenaktionen geschehen. Je breiter die Information an der Basis ist, umso stabiler wird die Einheitsgemeinde später von allen getragen.

Das bedeutet auch, dass alle wichtigen Fragen vor Ort in Bersenbrück und Ankum geklärt werden müssen, etwa die Frage nach der Regelung für die Freiwilligen Feuerwehren. „Die Landesregierung will kommunale Eigenständigkeit und Basisarbeit", sagte der Ministerialdirigent, da wird „nichts von oben vorgegeben". Eine Alternative zu einer Fusion sehe er nicht, so Häusler, wenn man die Zusammenarbeit intensivieren wolle.

Eine Samtgemeinde ist in ihrer Struktur anders aufgebaut und nicht mit einer Einheitsgemeinde gleichzusetzen, antwortete er auf die Frage, ob die bestehende Struktur nicht ausgebaut werden könne. Eine Einheitsgemeinde ist in ihrer Größe einfach deutlich wahrnehmbarer als zwei relativ kleine Gemeinden, besonders von außen, beschrieb der Ministerialdirigent die Vorteile. Das gelte für den Wirtschaftsstandort, für den Bahnanschluss und anderes mehr bis hin zum nächstgrößeren Landkartenmaßstab.

Die Gewähr, als Mittelzentrum eingestuft zu werden, gebe es auch nach der Bildung der Einheitsgemeinde nicht, denn der Raumordungsplan würde überregional entschieden, sagte Häusler. Eine Fusion könne die Wahrscheinlichkeit der überregionalen Wahrnehmung aber erhöhen, diese Chance hätten zwei kleine Gemeinden definitiv nicht, fügte er hinzu.

Die „Hochzeitsprämie" des Landes sei mehr ein Produkt der Gerüchteküche, antwortete er auf eine entsprechende Anfrage. Es gäbe wohl einen Bedarfszuweisungstopf, allerdings sei weder Bersenbrück noch Ankum so bedürftig, um daraus gespeist zu werden. Auch eine gute Nachricht.

Einen Antrag auf Finanzierungshilfe für eine Prozessbegleitung habe die Verwaltung aber auf jeden Fall schon mal gestellt, sagte Häusler. Ein Schritt, dem andere folgen sollen. Ein weiterer wird sein, Informationen aus den Kommunen einzuholen, die ihre Fusionierungswege schon beschritten oder sogar schon beendet haben. Dann sollen Meilensteine festgelegt werden, denen man sich gemeinsam Stück für Stück nähert. Alles das ist immer noch ein Weg, kein Ziel. Ob dieses Ziel, nämlich die Einheitsgemeinde, überhaupt erreicht werden kann, weiß zum jetzigen Zeitpunkt niemand. Doch der Weg lohnt sich, empfahl Bernd Häusler.