Stellungnahme der CDU in der Sondersitzung am 06.10.08

Geschrieben von: opm Dienstag, den 07. Oktober 2008 um 02:00 Uhr

Im Namen der CDU-Fraktion möchte ich deutlich machen, dass wir derartige Anfeindungen, wie sie in dem Schreiben, die sogar in Morddrohungen enden, entschieden ablehnen.

In dem Schreiben an unseren Fraktionsvorsitzenden wird auf übelste, menschen- und demokratieverachtende Weise versucht, Druck auszuüben und Angst zu verbreiten.
Wir müssen hier und heute ein Zeichen setzen und „nein" sagen zu derlei Machenschaften. Wäret den Anfängen. Denn wer soll das nächste Opfer werden? Der Oppositionsführer, der in dieser Sache die gleiche Meinung wie unser Vorsitzender vertritt? Oder ich, der ich mich auch für Gespräche mit unseren Nachbarn ausgesprochen habe? Das kann es nicht sein!

Wir haben in der letzten Ratssitzung nach demokratischen Grundsätzen entschieden, dass Gespräche mit der Stadt Bersenbrück aufgenommen werden sollen.

Diese werden auch auf sachlicher, konstruktiver Ebene mit gegenseitigem Respekt durchgeführt. Eine Meinungsvielfalt in der Öffentlichkeit und im Rat ist doch grundsätzlich nicht schlecht. Mehr noch. Sie ist sogar eine Chance und Gewinn, wenn sie konstruktiv in die Überlegungen mit einfließen. Beschimpfungen und Beleidigungen helfen allerdings nicht weiter.

Wir müssen natürlich die Bürger mitnehmen auf diesem Weg und informieren, extra Veranstaltungen durchführen und aufklären. Es wurde z. B. angeregt, in den Ratssitzungen einen dauerhaften Tagesordnungspunkt einzurichten, unter dem über die aktuellen Entwicklungen berichtet wird.
Nur wenn wir offen mit dem Thema umgehen und aufklären, hat dieser Prozess überhaupt eine Chance.

Denn ohne Informationen entstehen Ängste. Ängste, die zusammen mit anderen Ängsten sich noch verstärken. Wenn dann noch ein bisschen gehetzt wird, sind schnell Schuldige gefunden, an denen sich der Zorn entlädt. Das ist leider menschlich, aber die Zeiten der Hexenverbrennung, Selbstjustiz und Verfolgung anders Denkender sind vorbei.
Wir fordern, dass alle Beteiligten sich wie zivilisierte Bürger benehmen und Abstand vor derartigen Aktionen nehmen.

Ich möchte alle Bürger ermutigen, sich mit einzubringen, wenn es soweit ist. Bisher gab es nur eine Informationsveranstaltung für die Ratmitglieder aus Ankum und Bersenbrück über grundsätzliche Dinge aus Sicht des Landes. Mehr nicht. Der Prozess muss erst begonnen werden. Es gibt nach meinem Kenntnisstand keinerlei Absprachen über Verteilung von was auch immer (ob Verwaltungsstellen, Rathausbesetzung, Feuerwehr, Schulen usw.) in diesem Zusammenhang.
Das wäre auch schlimm und würde den ganzen Prozess gefährden. Nun lassen Sie uns aber beginnen und etwas Neues wagen. Die Gespräche sollen für Ankum aber auch für Bersenbrück etwas Gutes bringen. Sonst hat das Ganze sowieso keinen Sinn.

Aber noch mal zum Abschluss: Über den Inhalt der Gespräche dürfen wir gerne unterschiedlicher Meinung sein. Aber das „Wie" wir miteinander umgehen und wie wir miteinander reden, steht außer Fragen, nämlich wie zivilisierte Bürger in gegenseitigem Respekt.