"Keine ferngesteuerten Vereinigungsauflagen"

Geschrieben von: opm Samstag, den 21. März 2009 um 23:44 Uhr

Grüne: Erwartungen an Ankum-Bersenbrück-Gespräch

Ankum. (opm) Die Bekräftigung der bestehenden und guten Zusammenarbeit zwischen den beiden Kommunen erwarten die Grünen von dem für den 25. März vorgesehenen Gespräch der Vertreter der Räte aus Ankum und Bersenbrück.

"Insbesondere darf es keine ferngesteuerten Vereinigungsauflagen geben", betonten die Ratsmitglieder Ralf Gramann (Ankum) und Josef Weissmann (Bersenbrück) übereinstimmend. Entsprechende Bestrebungen im Hintergrund hätten dem Klima zwischen beiden Kommunen erheblich geschadet. Außerdem sei Unfrieden in der Gemeinde Ankum gestiftet worden.

Anerkennung zollen die Grünen der Bürgerinitiative PRO ANKUM, in kurzer Zeit ca. 1.300 Unterschriften gegen die Einbindung der Ankumer Ratsmehrheit in die Vereinigungsbestrebungen gesammelt zu haben. "Bei so starkem Zuspruch ein juristisches Haar in der Suppe zu suchen spricht für wenig Bürgernähe", erklärte Ralf Gramann. Eine juristische Prüfung der Ablehnung des Bürgerbegehrens habe im übrigen zu dem Ergebnis geführt, daß vor dem Verwaltungsgericht gute Chancen für einen Erfolg bestanden hätten.

Nach der Erklärung von Samtgemeindebürgermeister Dr. Lübbersmann, gegen so starke Widerstände in Ankum mache die Weiterverfolgung der Vereinigung von Ankum und Bersenbrück keinen Sinn, sei jedoch die Entscheidung der Bürgerinitiative PRO ANKUM, auf Rechtsmittel zu verzichten, richtig. "Wir hoffen, daß die Befürworter einer Vereinigung von Ankum und Bersenbrück in CDU, SPD und FDP zu der Einschätzung von Dr. Lübbersmann kommen und das anstehende Gespräch ohne irgendwelche Vorgaben führen", so Gramann.

Nach Ansicht der Grünen gibt es genügend Themen, die sich zwischen Ankum und Bersenbrück anbieten. Dazu zählen sie gemeinsames Vorgehen bei der energetischen Sanierung aller kommunalen Gebäude und die Stärkung des Angebotes von Bus und Bahn. Ganz aktuell gehe es um die uneingeschränkte Sicherung des Nachtschwärmer-Angebotes. Denkbar sei auch die verbesserte Nutzung der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn. Einbezogen müßten auch die kleineren Mitglieder der Samtgemeinde. Wichtig sei außerdem bei allen Planungen die rechtzeitige Beteiligung der Bürger. "Von Strippenziehern im Hintergrund hat man die Nase voll", bekräftigten Gramann und Weissmann.

Quelle: Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen (Mitgeteilter Text unverändert)