Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Thema Einheitsgemeinde

Geschrieben von: opm Montag, den 08. September 2008 um 02:00 Uhr

Seit über einem Jahr diskutiert die CDU- Fraktion Ankum mögliche Kooperationen mit der Stadt Bersenbrück. Nach der Vorlage einer sogenannten Zweckvereinbarung im Jahr 2007, die fraktionsübergreifend auf Ablehnung stieß, diskutierte die Fraktion im August diesen Jahres, die Bitte der Landesregierung Gespräche zwischen den Räten aus Ankum und Bersenbrück aufzunehmen, an deren Ende die Bildung einer Einheitsgemeinde Ankum/Bersenbrück stehen könnte.

Nach durchaus kontroversen Diskussionen , die auch unter Beteiligung unseres MdL Reinhold Coenen, des Landrats und des Samtgemeindebürgermeisters stattfanden, votierte in einer geheimen Abstimmung eine bedeutende Mehrheit für die Unterstützung eines Ratsbeschlusses zur Aufnahme von offenen Gesprächen mit der o.a. Zielsetzung.

Bedeutsam ist, dass dieser ca. 2 Jahre dauernde Diskussionsprozess durch eine paritätisch besetzte Kommission aus beiden Kommunen und unter Mitwirkung einer Fachhochschule bzw. des Innenministeriums schlussendlich in ein Gesetzesvorhaben führt, das am Ende noch einmal durch beide Räte beschlossen werden muss.

Der Großteil der Fraktion sieht in der Aufnahme dieser Gespräche die Chance, mittel- und langfristig in einem schwieriger gewordenen Umfeld (starke Mittelzentren im Artland, im Südkreis und im Oldenburger Münsterland) z.B. kommunale Großeinrichtung zu erhalten ein interkommunales Gewerbegebiet zu bilden und im Verbund selbst Mittelzentrum zu werden. Viele positive Reaktionen aus Wirtschaft, Handel und Gewerbe sowie die Unterstützung durch zahlreiche Ankumer erleichterten es uns, diesen schwierigen, ergebnisoffenen Weg zu gehen.

Weiterhin bedeutsam ist die vorbehaltlose, engagierte Unterstützung dieser freiwilligen Kooperation durch den nieders. Ministerpräsidenten Christian Wulff und durch den Innenminister unseres Bundeslandes Uwe Schünemann, der noch im Oktober in Ankum die Position der Landesregierung verdeutlichen wird.

Es ist für die CDU-Fraktion eine Selbstverständlichkeit, dass nach einem positiven Ratsbeschluss die Ankumer Öffentlichkeit zeitnah über alle Vorgänge mehrmals öffentlich informiert wird, um somit eine hohe Bürgerbeteiligung an diesem für unseren Ort so bedeutsamen Projekt zu erreichen, denn wir wissen, dass es auch Ängste und Befürchtungen gibt, die durch solide Informationen ausgeräumt werden können.